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Kommunismus

Kommunismus (lat. communis = "gemeinsam") ist:

Besonders seit dem und insbesondere im 19. Jahrhundert Vorstellungen über ein herrschaftsfreies Zusammenleben gleicher Menschen.

Nach Karl Marx und Friedrich Engels die Utopie der dem Sozialistischen Staat (=Diktatur des Proletariats) folgenden freien Gesellschaft (nach dem "Absterben des Staates", wie Friedrich Engels formulierte), in dem alle Produktionsmittel und Güter das gemeinsame Eigentum aller Bürger und alle sozialen Gegensätze aufgehoben sind (Dies könne nur weltweit geschehen).

Wird der Begriff, auf jene Staaten angewandt, die sich im 20. Jahrhundert, in Folge der Oktoberrevolution 1917, in Russland und der darauf entstandenen UdSSR, oder auch in Folge anderer kommunistisch ausgerichteter Revolutionen, z.B. auch die Volksrepublik China, etabliert hatten.

Diese oft als "Volksdemokratien" bzw. "Volksrepubliken" bezeichneten Staaten wurden/werden zumeist von einer Kommunistischen Partei als allein herrschender Staatspartei - im westlichen Demokratieverständnis diktatorisch - regiert. Die meisten bezogen/beziehen sich auf den Marxismus-Leninismus und werden als kommunistische Staaten bezeichnet.

Inhaltlich angemessener werden diese politischen Systeme oft auch als "real existierender Sozialismus" bezeichnet, da sie sich in ihrem Selbstverständnis in einer (sozialistischen) Übergangsphase zum Kommunismus befanden/befinden.

Der ideologische Urheber Lenin selbst bezeichnete die Diktatur des Proletariats, als eine erste, niedere Stufe des Kommunismus, wofür sich aber die Bezeichnung Sozialismus durchgesetzt hat. Obwohl auch nach marxistischer Definition jeder Sozialismus zum Kommunismus und jeder Kapitalismus zum Imperialismus führt.

Der "Kommunismus" steht für jene sozialen Bewegungen, politische Strömungen und Parteien, die sich auf die kommunistischen Ideen oder einen der kommunistischen Staaten beziehen.

Stalinismus

Der Name von Lenins Nachfolger Josef Wissarionowitsch Dschugaschwili, später Josef W. Stalin (1879 - 1953) bezeichnet eine ganze historische Periode der sowjetischen Geschichte. Seine auf den Theorien Lenins fußende Lehre von den Möglichkeiten des "Sozialismus in einem Land" (nämlich zunächst nur in der Sowjetunion) verknüpft mit den Machtmöglichkeiten einer internationalen kommunistischen Organisation ('Kommunistische Internationale' (Komintern)) richtete die Vorstellungen und das Handeln aller in ihr organisierter kommunistischer Parteien, auch der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), auf die Interessen der Sowjetunion als zentrale Führerin des internationalen Kommunismus aus.

Stalin setzte sich mit seinen rein machtpolitisch motivierten Vorstellungen in scharfen Gegensatz zu Leo Trotzki, den er wie andere tatsächliche oder vermeintliche Gegner im Verlauf innerparteilicher Machtkämpfe ausschaltete und 1940 im mexikanischen Asyl ermorden ließ. Neben den "Säuberungen" in Partei, Bevölkerung und Armee sowie der Ermordung vermeintlicher politischer Gegner kosteten die Zwangsvergesellschaftung der Landwirtschaft und der rücksichtslose Aufbau der Schwerindustrie viele Millionen Menschenleben.

Das mit unumschränkter Macht erzwungene Festhalten an seiner als marxistisch-leninistisch bezeichneten Lehre führte zum völligen Stillstand in der Entwicklung der politischen Theorie des Marxismus-Leninismus/ oder wissenschaftlicher Kommunismus in der Sowjetunion und in den von ihr beherrschten Ländern. Dieser "Marxismus-Leninismus" diente später in den Staaten des "realen Sozialismus" nur noch als Sprachhülse, mit der eine kleine Gruppe von Parteifunktionären versuchte, ihre gesellschaftliche Macht zu rechtfertigen.

Die Zahl bekannter Linksextremisten ging 2004 geringfügig zurück auf (nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften) 30.800 Personen, davon gelten 5500 gewaltbereit (eine geringfügige Zunahme). Bei marxistisch-leninistischen, trotzkistischen und sonstigen revolutionär-marxistischen Zusammenschlüssen ist mit insgesamt rund 25.700 (2003: 26.300) Personen ein geringfügiger Rückgang der Mitgliederzahl festzustellen. Die DKP ging geringfügig auf 4500 Mitglieder zurück. Ein gravierendes Problem der Partei ist die Lähmung durch interne Programmdebatten, hinzu kommen eine sich abzeichnende Radikalisierung ostdeutscher Genossen und die Überalterung der Parteimitglieder. Der Linksruck fiel von 500 auf 400 Mitglieder zurück, gilt aber weiterhin als die agilste trotzkistische Gruppe. Die Sozialistische Alternative SAV legte leicht auf 400 Genossen zu. Mit 2000 Mitgliedern stagnierte der Bestand der MLPD. Die Partei ist zwar innerhalb der linken Szene weitgehend isoliert, aber allen vergleichbaren Gruppen organisatorisch überlegen. Als bedeutsame und vorbildliche Solidaritäts- und Kampagnenorganisation ist die Rote Hilfe mit ihren 4600 Mitgliedern zu erwähnen.

Angesichts der sozial- und wirtschaftspolitischen Debatten gelang es vermehrt, gesellschaftliche Protestkampagnen (MLPD) oder Organisationen wie Attac (SAV, Linksruck) und die sich formierende WASG (SAV) zu infiltrieren.

Im dargestellten linksextremistischen Personenpotential enthalten sind auch die Anhänger der Kommunistischen Plattform der PDS, deren Zahl auf etwa 1.000 zu schätzen ist. Insgesamt hatte die PDS nach eigenen Angaben (letzter Stand Ende 2003) etwa 65.800 (Ende 2002: 71.000) Mitglieder. Davon sind nur 3,6 % unter 30 Jahre alt, während mehr als 60 % über 60 Jahre zählen. Linksextremistische Organisationen und Personenzusammenschlüsse werden in Teilbereichen von Gruppierungen unterstützt, die linksextremistisch beeinflusst sind. Diesen gehörten etwa 18.000 (2003: 19.000) Mitglieder an.

So gut wie alle Gewalttaten entfallen auf die autonome Szene, die jedoch laut VS gegenüber früheren Jahren erheblich an Organisationsniveau und Mobilisierungsfähigkeit verloren hat. Sie erreicht jedoch vor allem im Rahmen klandestiner no-name-Militanz oftmals den Grenzbereich terroristischen Handelns. Probleme sind unzureichende Strukturen, ein Mangel an systematischer Politarbeit und die hohe Fluktuation innerhalb der Szene. Bemerkbar machen sich auch die Auseinandersetzungen mit der weiter erstarkenden antideutschen Wohlstandslinken, die bis zur Lähmung oder zum Zerfall bestehender Strukturen reichen können.

Linksextremisten verübten 1440 Straftaten, darunter 521 Gewalttaten, rund 37 % also. Die Zahl linksextremer Gewaltdelikte legte um rund 7,9 % zu. 273 Gewaltdelikte richteten sich gegen echte oder vermeintliche Rechtsextremisten - eine Zunahme um beinahe 18 %. Unter den linksextrem motivierten Gewalttaten befinden sich 226 Körperverletzungen, 144 Fälle von Landfriedensbruch, 88 Fälle von Widerstand gegen die Staatsgewalt, 31 Brandanschläge, 19 gefährliche Eingriffe in den Verkehr und 12 Raubüberfälle. Dazu kommen noch 490 Sachbeschädigungen. Hochburgen linksextremer Gewalttätigkeit sind in absoluten Zahlen Berlin und Niedersachsen, gemessen an Bevölkerungszahl ist ebenfalls Berlin einsam an der Spitze.