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Was bleibt, ist Verlegenheit
von Siegmar Faust
Als Ergebnis der Schaumschlägerei, die sich juristische Aufarbeitung der DDR-Diktatur nannte und, wie Ulrich Schacht sagt, eine ?genuin rechtsstaatsfeindliche deutsche Justiz-Tradition? fortführte, sind immerhin rund 21.500 Verfahren zugelassen worden, von denen weniger als zwei Prozent mit einer Bewährungs- oder Geldstrafe endeten. Lediglich 25 Personen wurden zu Gefängnisstrafen mit täglichem Ausgang verurteilt, und das nach Exzeßtaten, die auch nach DDR-Strafrecht hätten verfolgt werden müssen. Wenn das die Antwort der Juristen ist, müssen diejenigen, die sich erlaubten, die Diktatur zu bekämpfen, einen Fehler begangen haben.
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Charité-Vorstand handelt in umstrittener Personalfrage |
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Mit großer Beunruhigung hat der Vorstand der Charité Vorwürfe zur Kenntnis genommen, die sich auf die Vergangenheit eines leitenden Mitarbeiters beziehen, der seit einigen Monaten Aufgaben im Rahmen der Modernisierung der größten medizinischen Universitätsklinik Europas übernommen hat. Die Kritik an dessen Einstellung durch den Charité-Vorstand bezieht sich auf die Vergangenheit dieses Mitarbeiters bei der Staatssicherheit der ehemaligen DDR.
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