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Michael Beleites im Amt bestätigt - Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Michael Beleites im Amt bestätigt
Gerhard Spilker war Stasispitzel - Chefredakteur der „Ostsee-Zeitung“ Gerhard Spilker war Stasispitzel
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Militärischer Nachrichtendienst der DDR : Mil - ND - Militärischer Nachrichtendienst der DDR
Die DDR unterhielt neben dem allgemein bekannten Ministerium für Staatssicherheit innerhalb der Natinalen Volksarmee einen weiteren Geheimdienst: den Militärischen Nachrichtendienst (Mil-ND) Begründet wurde die Armeeaufklärung/der Mil-ND durch Direktive des Ministers des Inneren vom 19. Juli 1952.
Zur Historie des MfS - Ministerium für Staatssicherheit
Ein Glück für die Despoten, daß die eine Hälfte der Menschen nicht denkt und die andere nicht fühlt.
(Johann Gottfried Seume)
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Aufgaben des MfS - Aufgaben des MfS - Inhalt Die Aufgaben des MfS bestand im wesentlichen in der Aufklärung und der Abwehr. Die Spionage und nachrichtendienstliche Mittel des wichtigsten DDR Geheimdienstes richteten sich massiv gegen die eigene Bevölkerung. Das MfS war als "Schild und Schwert der Partei" Machtinstrument der SED und war deshalb eng verbunden mit der Sozialistischen Einheitspartei. Die Leiter der Bezirksverwaltungen der Staatssicherheit waren in den jeweiligen SED-Bezirksleitungenplaziert, und die Aufgaben und Arbeitsaufträge für die Stasi kamen ausschlieslsich von der SED-Führung. Alle gesellschaftlichen Bereiche waren von Überwachungsstrukturen durchsetzt. Die enorme Größe des MfS war ein Symptom des Machterhalts der SED, die das MfS als Waffe zur Sicherung ihres in Artikel 1 der Verfassung fest geschriebenen Führungsanspruchs befehligte
Zum Zeitpunkt der friedlichen Revolution im Herbst 1989 hatte das MfS 91.015 hauptamtliche und fast 175.000 inoffizielle Mitarbieter (IM).
Das MfS war 1989 wie folgt gegliedert:
die Ost-Berliner Zentrale
15 Bezirksverwaltungen und Berlinverwaltung
219 Kreis- und Objektdienststellen
Das MfS war nach den Aufgabenstellungen unterteilt, welche als Diensteinheiten des MfS so genannten Linien zugeordnet waren., deren Mitarbeiter auf Kreis- Bezirks- oder zentraler Ebene tätig waren. Die Organisationsstruktur des MfS war zentralistisch.
Teil des MfS war auch der Auslandsnachrichtendienst der DDR, die Hauptverwaltung Aufklärung (HVA). Am 17. November 1989 umbenannt in Amt für Nationale Sicherheit (abgekürzt AfNS oder NaSi).
Am 14. Dezember 1989 verfügte der Ministerrat der DDR die Auflösung des AfNS bis zum 20. Juli 1990. Am 13. Januar 1990 wurden die ersatzlose Auflösung des MfS/AfNS eingeleitet. Sämtliche Mitarbeiter wurden bis zum 31.03. 1990 entlassen.
Strukturen des MfS - Struktur und Gliederung des MfS
Arbeitsweise des MfS - Arbeitsweise des MfS - Inhalt
Befehle des MfS -
Befehle des MfS
Das Ministerium für Staatssicherheit gewährleistete über eine Vielzahl Befehle, Richtlinien und Dienst - anweisungen sowie Ordnungen und Instruktionen ihre Einsatz- und Kampffähigkeit. Vor allem in ihren Befehlen, den Dienstanweisungen und den Richtlinien belegt die Stasi ihre totalitäre Existenz. So regelte beispielsweise die Richtlinie 1/76 menschenverachtende Zersetzungsmassnahmen von Bürgern der DDR.
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Gesetze - {mosimage}
Seit dem 1.
Juli 1968 galt in der DDR ein neues Strafgesetzbuch und
eine neue Strafprozeßordnung. Das Strafgesetzbuch trat an die Stelle des alten deutschen Strafgesetzbuches von 1871,
das in Teilen bis dahin auch in der DDR noch Gültigkeit besass. Mit der Präambel des DDR-Strafgesetzbuches wurde ein deutlicher
Trennungsstrich zwischen DDR und Bundesrepublik gezogen:
"Das
sozialistische Strafgesetzbuch ist Bestandteil des einheitlichen
sozialistischen Rechtssystems der Deutschen Demokratischen Republik. Es
dient im besonderen dem entschiedenen Kampf gegen die verbrecherischen
Anschläge auf den Frieden und die Deutsche Demokratische Republik, die
vom westdeutschen Imperialismus und seinen Verbündeten ausgehen und die
Lebensgrundlagen unseres Volkes bedrohen"
Inoffizielle Mitarbeiter - Inoffizielle Mitarbeiter - Inhalt Ein Inoffizieller Mitarbeiter (kurz IM, oft auch als Informeller Mitarbeiter oder Geheimer Informant bezeichnet) war in der DDR eine Person, die verdeckt Informationen an das Ministerium für Staatssicherheit (MfS oder „Stasi“) lieferte, ohne formal für diese Behörde zu arbeiten.
Mit der Öffnung der Archive des MfS im Zuge der Deutschen Wiedervereinigung gelangten die Berichte und die Identität zahlreicher IM ans Tageslicht, was zur Aufklärung etlicher menschlicher Tragödien führte.
Inhaltsverzeichnis
Zahl der inoffiziellen Mitarbeiter
Das MfS beschäftigte zum Zeitpunkt ihres Untergangs über 175.000 IM in allen Bevölkerungsgruppen der DDR. Das Netzwerk der Inoffiziellen Mitarbeiter war ein tragendes Element des Überwachungssystems der DDR, da so auch eine konspirative Überwachung von Personenkreisen möglich war.
Von 1950 bis 1990 arbeiteten auch 20 000 bis 30 000 Bundesbürger als inoffizielle Mitarbeiter der Stasi. Von diesen waren viele ehemalige Bürger der DDR, die im Auftrag der Stasi in die Bundesrepublik Deutschland übersiedelten. Der Großteil dieser IMs war jedoch in der Bundesrepublik geboren und arbeitete aus Sympathie mit der DDR für das Ministerium für Staatssicherheit. [1]
Tätigkeit
Bei den Informationen handelte es sich in der Regel um Berichte über das Verhalten von Personen aus dem persönlichen oder beruflichen Umfeld des Inoffiziellen Mitarbeiters. Häufig waren auch engste Freunde und Familienangehörige Inoffizielle Mitarbeiter und bespitzelten sie. Dies kam nach dem Untergang der DDR oft heraus und führte zu einer Beendung der Freundschaft oder der Ehe, denn selbst manche Ehepartner ließen sich darauf ein, den eigenen Partner auszuspionieren. Ein Teil der Inoffiziellen Mitarbeiter handelte aus politischer Überzeugung, andere versprachen sich davon Vergünstigungen und nur wenige wurden unter Druck gesetzt. Die Binnendifferenzierung zwischen den einzelnen Inoffiziellen Mitarbeitern war wichtig. Zwischen GMS (dem öffentlich staatsloyalen Bürger), dem „IMB“ (Informeller Mitarbeiter Beobachtung, z. B. für ausländische Nachrichtendienste) und dem „IMS“ (Informeller Mitarbeiter Sicherheit) bestanden große Unterschiede. Unter dem Decknamen eines IM wurden auch Sammelakten geführt, die Berichte und Befragungen von Personen enthielten, die selbst keine IM waren. Dies konnten z.B. Nachbarn von sicherheitsrelevanten Objekten sein.
In der Richtlinie 1/79 des Ministers für Staatssicherheit, Erich Mielke, wurde die Arbeit der IM geregelt und folgende Kategorien festgelegt:
* IMB - Inoffizieller Mitarbeiter Beobachtung
Der IMB wurde direkt zur Arbeit an operativen Vorgängen (OV) eingesetzt. Ein IMB konnte auch, verdeckt natürlich, sein Gehalt vom MfS beziehen. Meist geschah dies über die Räte der Kreise oder Räte der Bezirke. IMBs konnten teilweise auch in die NSW-Staaten reisen und dort wurden sie dann speziell zum Auskundschaften und Beobachten von Personen oder Objekten eingesetzt. Zu diesem Zweck wurden sie auch mit Geheimdienstmaterialien und Devisen ausgestattet. Als IMB wurden auch Bürger geworben, die interessante Beziehungen zu Personen im NSW hatten. Das konnten Mitarbeiter von Vereinen und Organisationen sein, aber auch von Parteien. Interessant waren hierbei Personen, die verwandtschaftliche Beziehungen zu Mitarbeitern der Sicherheitsorgane der Bundesrepublik, wie Polizei, BND etc. hatten. Waren dem MfS solche Verbindungen bekannt, wurde versucht, die Person in der DDR anzuwerben - wenn es sein musste auch mit Druckwerbung.
* IME - Inoffizieller Mitarbeiter im (für) besonderen Einsatz bzw. Experten-IM
IME waren IM mit speziellen Kenntnissen oder in besonderen beruflichen Positionen, die nebenbei für das MfS Aufträge ausführten (z.B. Spezialisten für Handschriftenerkennung, Toxikologen).
* IMS - Inoffizieller Mitarbeiter Sicherheit (zur Sicherung eines Objekts oder Bereichs).
Der IMS war in einem sicherheitsrelevanten Bereich tätig, z.B. bei Jugendtourist (Reisebüro der FDJ) und berichtete ohne besonderen Anlass über das Verhalten von Personen, mit denen er dienstlich in Kontakt kam. Sie waren zur Kontrolle von Betrieben, gesellschaftlichen Einrichtungen, Forschungs- und Bildungsstätten sowie staatlichen Institutionen eingesetzt.
* IMK - Inoffizieller Mitarbeiter zur Sicherung der Konspiration
Sie stellten für das MfS und andere IM etwas zur Verfügung, sie erhielten ein Zusatzkürzel, welches anzeigte, wie diese Mitarbeiter dem MfS halfen. KW stand für Konspirative Wohnung, DA stand für Deckadresse Post und DT für Decktelefon.
* GMS - Gesellschaftliche Mitarbeiter (für) Sicherheit (ca. 33000 Personen)
Die GMS sollten "progressiv" und "parteilich" auftretend Informationen sammlen, z.B. Leiter in Wirtschaft und Verwaltung.
* FIM - Führungs-IM
Zuverlässige, zur Menschenführung geeignete IM mit "Erfahrung in der operativen Arbeit" konnten "im Auftrag des MfS ... unter Anleitung und Kontrolle eines operativen Mitarbeiters" IM oder GMS führen.
OibE - Offiziere im besonderen Einsatz - OibE - Offiziere im besonderen Einsatz
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Einer der prominentesten bekannt gewordenen OibE war der Devisenbeschaffer Oberst Alexander Schalck-Golodkowski als Leiter des Bereichs Kommerzielle Koordinierung im Ministerium für Außenhandel.
Medienkritiken
OPK
Sonstiges
Oppositionelle
Amazon-WS
Übersicht
Pressemeldungen Bundestag
Experten sehen Nachholbedarf bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur - Die Gedenkstätten in Deutschland haben sich in den
vergangenen Jahren positiv entwickelt - so lautet das einhellige Urteil
der Sachverständigen, die sich im Vorfeld einer öffentlichen Anhörung
zum Gedenkstättenkonzept des Bundes in schriftlichen Stellungnahmen
geäußert haben. Anlass für das Expertengespräch, das um 16 Uhr begonnen
hat, ist ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur "Förderung von
Gedenkstätten zur Diktaturgeschichte in Deutschland".
Koalition beschliesst Opferpension und Nachteilsausgleich für Geschädigte der SED-Diktatur - Bundesregierung legt im Koalitionsvertrag Hilfen für Opfer der SED-Diktatur fest
Die neue Bundesregierung will sich verstärkt für die Opfer der SED-Diktatur einsetzen. Eine Opferpension und die Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden sollen zukünftig für mehr Nachteilsausgleich sorgen.
Menschenrechtsorganisationen
Spielfilme
GULAGs
Überblick
Politiker
SED-Stasi
SED-Dogma - SED-Dogma - die DDR als "Diktatur des Proletariats"
Wenige Wochen nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland setzt die Provisorische Volkskammer am 7. Oktober 1949 die Verfassung der DDR in Kraft. Am 11. Oktober wird der ehemalige KPD-Vorsitzende Wilhelm Pieck zum ersten Präsidenten der DDR gewählt. In einem Telegramm bezeichnet Stalin die Gründung der DDR als einen "Wendepunkt in der Geschichte Europas". Die Mitglieder des Politbüros der SED hatten zuvor in Moskau Anweisung für die Staatsgründung erhalten. Auch sonst ändert die Gründung der DDR nichts an der Abhängigkeit der ehemaligen SBZ von der Sowjetunion.
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Schild und Schwert - Schild und Schwert - Inhalt
Nomenklatur - Niemand ist mehr Sklave, als der sich für frei hält, ohne es zu sein.
(Johann Wolfgang von Goethe)
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Nomenklaturkader, Stasispitzel und Führungskader der PDS Lothar Bisky
Archivmaterial - Archivmaterial - Inhalt
OV
Bürgerrechtler
institutionelle Einrichtungen
Pressemeldungen Verbände
Verbände Meldung 1 - Verbände Meldung 1 - Inhalt
Verbände Meldung 2 - Verbände Meldung 2 - Inhalt 2
Dokumentarfilme
Straflager
hauptamtliche Mitarbeiter
Gedenkstätten weltweit
Zeitzeugen
Stasiakten
U-Haft
Kirchenkreise
Pressemeldungen Termine
Termine Meldung 1 - Termine Meldung 1 - Inhalt
Termine Meldung 2 - Termine Meldung 2 - Inhalt 2
Interviews
U-Haft des MfS
inoffizielle Mitarbeiter
Autoren
Opfer von Diktaturen
Strafhaft
Stasiopfer
Oppositionelle - Oppositionelle - Inhalt
Bürgerrechtler - Bürgerrechtler - Inhalt
Kirchenkreise - Kirchenkreise - Inhalt
Künstler - Künstler - Inhalt
Flüchtlinge - Flüchtlinge - Inhalt
operativ Bearbeitete - operativ Bearbeitete - Inhalt
Zersetzte - Zersetzte - Inhalt
politisch Inhaftierte - politisch Inhaftierte - Inhalt
Aktenbeispiele - Aktenbeispiele - Inhalt
Künstler
Pressemeldungen der Parteien
Parteien Meldung 1 - Parteien Meldung 1 - Inhalt
Parteien Meldung 2 - Parteien Meldung 2 - Inhalt 2
TV Beiträge
Gefängnisse
SED-Verantwortliche
Wissenschaftler
Spionage
Flüchtlinge
Sonstige Meldungen
Charité-Vorstand handelt in umstrittener Personalfrage - Mit großer Beunruhigung hat der Vorstand der Charité Vorwürfe zur Kenntnis genommen, die sich auf die Vergangenheit eines leitenden Mitarbeiters beziehen, der seit einigen Monaten Aufgaben im Rahmen der Modernisierung der größten medizinischen Universitätsklinik Europas übernommen hat. Die Kritik an dessen Einstellung durch den Charité-Vorstand bezieht sich auf die Vergangenheit dieses Mitarbeiters bei der Staatssicherheit der ehemaligen DDR.
Stasitäter
Einsatz Stasispitzel - IM Einsatz
Das MfS bediente sich zeitweise über 180 000 inoffizieller Mitarbeiter. Durch ein eigenes Objektivierungssystem sollte abgesichert werden, daß möglichst authentische Berichte abgegeben wurden. In der Regel versuchte das MfS charakterliche oder fachliche Eigenschaften der IM Kandidaten zu nutzen, um eine "Vertrauensstellung" aufzubauen. Personen die unter Zwang IM wurden, waren in der Minderheit. Nicht hauptamtliche Mitarbeiter wurden in unterschiedlichen Kategorien geführt oder angeleitet. IMS, IM und IMKR waren die typischen Einstufungen. Führende und höchste Funktionäre der SED benötigten keine "Verpflichtungserklärung" - schliesslich verstand sich das MfS als "Schild und Schwert der Partei". 
(Foto des IMKR Schwarzer, alias Steffen Modrach *, real unter den Identitäten Victor Niklas * oder Ferdinand van Schweijk aktiv)
Intro - Was bleibt, ist Verlegenheit
von Siegmar Faust
Als Ergebnis der Schaumschlägerei, die sich juristische Aufarbeitung der DDR-Diktatur nannte und, wie Ulrich Schacht sagt, eine ?genuin rechtsstaatsfeindliche deutsche Justiz-Tradition? fortführte, sind immerhin rund 21.500 Verfahren zugelassen worden, von denen weniger als zwei Prozent mit einer Bewährungs- oder Geldstrafe endeten. Lediglich 25 Personen wurden zu Gefängnisstrafen mit täglichem Ausgang verurteilt, und das nach Exzeßtaten, die auch nach DDR-Strafrecht hätten verfolgt werden müssen. Wenn das die Antwort der Juristen ist, müssen diejenigen, die sich erlaubten, die Diktatur zu bekämpfen, einen Fehler begangen haben.
Überblick - Überblick - Inhalt
hauptamtliche Mitarbeiter - Hauptamtliche Mitarbeiter der Stasi 
inoffizielle Mitarbeiter - Die "Inoffiziellen Mitarbeiter" (IM) des MfS bildeten die "Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind". Im Mittelpunkt der alltäglichen Praxis stand die zuverlässige Informationsgewinnung über die innere Lage, sei es in Betrieben, Schulen oder Ministerien. Da die IM ganz unterschiedliche Aufgaben und Aufträge zu erfüllen hatten, teilte das MfS den IM-Bestand in verschiedene Kategorien ein. 
Henning Pawel - früher Stasispitzel "IM Oertel" ; heute Autor moralischer Kinderbücher
SED-Verantwortliche - SED-Verantwortliche - Inhalt
Nomenklaturkader der DDR-Diktatur - Die verschiedenen SED-Führungen (Politbüro, Zentralkomitee, Bezirksleitungen usw.) und die Ministerien der DDR schufen ein System von Nomenklaturkadern nach sowjetischem Vorbild, die mit linientreuen, der Parteidisziplin besonders ergebenen, besonders geschulten (Parteischule) Parteimitgliedern besetzt wurden. Es gab eine genaue Nomenklaturkaderverordnung, in der die wichtigen Leitungspositionen (mehrere hundert) in der DDR erfasst waren. Vor der Berufung in eine solche Position (1. Sekretäre der SED-Kreis- und Bezirksleitungen, Generaldirektoren der Kombinate, Minister, Staatssekretäre, Rektoren, Direktoren wichtiger Institute, Führungspersonen in den Medien usw.) musste diese Personalvorlage erst durch das ZK der SED, das heißt die entsprechende Abteilung im ZK, formal bestätigt werden. Ziel war, eine möglichst lückenlose Kontrolle des öffentlichen Lebens zu erreichen. Dass in einem solchen System die Führungspositionen fast ausnahmslos mit linientreuen SED-Mitgliedern besetzt waren, versteht sich von selbst. Dies schloss aber eine hohe fachliche Qualifikation keinesfalls aus, da viele Menschen lediglich aus Karrieregründen Parteimitglieder, „Genossen“, wurden. Um eine Position als sozialistischer Leiter zu erreichen, musste sich der Nomenklaturkader-Kandidat zuvor in untergeordneten Leitungsfunktionen als geeignet erweisen und sich politisch bewähren. Außerdem war in späteren Jahren für derartige Positionen laut Stellenplan, korrekt „Kaderentwicklungsplan“, ein Hochschulstudium (möglichst mit Promotion) unabdingbar, ergänzt durch den Besuch der der Leitungsebene entsprechenden Parteischule, wie Bezirksparteischule und/oder Parteihochschule der SED. Seit den 1970er Jahren erwuchsen aus den Familien der ursprünglichen Nomenklaturkader immer häufiger regelrechte Nomenklaturkader-„Dynastien“.
Spione - Spione - Inhalt
Spezialabteilungen - Spezialabteilungen - Inhalt
Archivmaterial - Archivmaterial - Inhalt
Reportagen
Internierungslager
Nomenklaturkader
Prominente
Zersetzung
operativ Bearbeitete
Interviews
Künstler - Künstler - Inhalt
Politiker - Deutschlandfunk - Interview der Woche
Interview vom: So. 9.4.2000 ? 11:05 - Joachim Gauck, Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR.
Das Gespräch führte Matthias Thiel
DLF:
In der Bundesrepublik ist erneut eine schwere Auseinandersetzung um die
Hinterlassenschaften der DDR-Staatssicherheit ausgebrochen. Wieder hat
Deutschland Probleme im Umgang mit den Akten. Zehn Jahre nach der
deutschen Einheit herrscht noch immer kein Konsens. Ost-West-Gräben
brechen wieder auf. Der Eindruck bei der Beobachtung der politischen
Diskussion in den letzten zwei Wochen drängt sich auf - die
gesetzlichen Regelungen sind zweideutig. Änderungen werden gefordert,
die Verfassungsmäßigkeit des Stasiunterlagengesetzes in Frage gestellt
- schon beginnt wieder eine neue Schlussstrich-Debatte. Joachim Gauck,
Auslöser war Ihre Behörde mit der Herausgabe von Abhörprotokollen, die
von Telefongesprächen des ehemaligen CDU- Schatzmeisters Walter Leisler
Kiep im Mielke-Ministerium erstellt wurden. Hat Sie diese Aufregung
überrascht?
Zeitzeugen - Zeitzeugen - Inhalt
Autoren - Autoren - Inhalt
Wissenschaftler - Wissenschaftler - Inhalt
Prominente - Prominente - Inhalt
SBZ-Verfolgte - SBZ-Verfolgte - Inhalt
Feature
Bunkeranlagen
Spione
SBZ-Verfolgte
Aktenbeispiele
Zersetzte
Filme & TV
Museen
Spezialabteilungen
GULAG-Überlebende
Historie
politisch Inhaftierte
Printmedien
private Gedenkorte
Archivmaterial
Lieraturhinweise
Gedenkstätten
Sonderlager/KZ - Gefängnis des KGB in Potsdam
In Potsdam gab es mehrere Gefängnisse die vom KGB geführt wurden. Eines davon, das Haus Leistikowstraße 1, liegt in der wunderschönen Nauener Vorstadt. In dieser großzügigen Parkgegend Potsdams befinden sich auch einige Villen von Familien, die am Attentatsversuch gegen Hitler am 20. Juli 1944 teilnahmen.
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GULAG - GULAG Der Begriff Gulag kommt aus dem Russischen und bedeutet: Glavnoje Upravlenije Ispravitelno-trudovych Lagerej
( Главное Управление Лагерей )
Hauptverwaltung der Sowjetischen Zwangsarbeitslager
Straflager - Besonders in den frühen Jahren der DDR verstand sich die "Diktatur des Proletariats" auch als "erster antifaschistischer Staat auf deutschem Boden" und bezeichnete später das Mauerregime als "antifaschistischen Schutzwall". Das Schicksal des Paul Merker zeigt die Abgründe der frühen ideologischen Haltung der Politiokraten der SED-Diktatur auch in antifaschistischen Dingen.
Der frühere preußische Landtagsabgeordnete und KPD-Funktionär Paul Merker setzte sich seit seiner Rückkehr 1947 aus dem Exil in Mexiko für eine umfassende Entschädigung von Opfern des Nationalsozialismus ein. In dem von ihm 1948 vorgelegten Gesetzentwurf wurden als Verfolgte des Naziregimes Menschen angesehen, die politische Gegner des NS waren oder wegen ihrer religiösen Einstellung oder "auf Grund der nazistischen Rassegesetze" verfolgt worden waren. Im Gesetzentwurf beinhaltet waren auch Regelungen, die eine Zurückerstattung geraubten Eigentums ermöglichten. Waren die Opfer bereits tot, sollten nahe Verwandte die Wiedergutmachung erhalten. Die SED lehnte dieses Gesetz jedoch ab.
Noch im Jahr 1950 wurde Paul Merker aus dem Politbüro ausgeschlossen und im Dezember 1952 unter dem Vorwurf verhaftet, er habe die "Verschiebung deutschen Volksvermögens" an jüdische Kapitalisten geplant. Derart bezeichnete die SED-Führung die Entschädigung jüdischer NS-Opfer. Merker wurde in einem Geheimprozess verurteilt, 1956 aber bereits wieder frei gelassen und bis zu seinem Tode im Jahr 1969 nicht rehabilitiert.
U-Haft des MfS - U-Haft des MfS - Inhalt
Gefängnisse - Gefängnisse - Inhalt
Internierungslager - Internierungslager - Inhalt
Bunkeranlagen - Bunkeranlagen - Inhalt
Museen - Museen - Inhalt
private Gedenkorte - private Gedenkorte - Inhalt
Mahnorte - Mahnorte - Inhalt
Mahnorte
Aktenbeispiele
SED-Dogma
Opferverbände
Intro - Aufarbeitung von DDR- Unrecht
Erinnerung ist für Unbeteiligte die einfachste Form der Aneignung von Geschichte.
Für die Betroffenen und Opfer des DDR- Unrechts bedeutet Erinnerung auch Schmerz, Leid und langjährige Anstrengungen zur Überwindung des Erlebten.
Es bleiben Erwartungen, die nicht enttäuscht werden dürfen. Erwartungen zunächst an eine Wiedergutmachung des Unrechts in Form der Rehabilitierung, des Ausgleichs oder der Sühne. Auch viele enttäuschte Erwartungen, die sich darin zeigen, die Gerechtigkeit gewollt und den Rechtsstaat bekommen zu haben. Denn das Strafrecht der legitimierten Demokratie, zeigte sich bei der Beurteilung der nachweislichen Täter überfordert.
Die Erkenntnis daraus kann nur sein, daß sich staatliche Gerechtigkeit nur verwirklichen kann, wenn das Streben nach Gerechtigkeit von Betroffenen und Opfern in alle gesellschaftlichen Kreise getragen wird. Werden Sie aktiv!
Der Wunsch nach mehr Gerechtigkeit hat die friedliche Revolution in der DDR mit ausgelöst - jetzt ist es die Aufgabe diese Zivilcourage anzuerkennen.
Demokratie kann nicht bedeuten, daß den Verantwortlichen und Machtträgern des DDR- Unrechts Rechte zugebilligt werden, die sie ihren Opfern vorenthielten. Bislang hat der Gesetzgeber diesen Gleichbehandlungsgrundsatz noch nicht erfüllt. So erhalten z.B. Opfer, in Nachwirkung der Rechtsfolgen, zukünftig geringe Renten, während Tätern großteils unbeschnittene Sonderrenten gezahlt werden.
Der Gesetzgeber, engagierte Bürger sowie die Opfer und Betroffenen selbst sind aufgefordert sich aktiv dafür einzusetzen, daß erneutes Unrecht nicht entstehen wird. Demokratie braucht den Konsens aller Beteiligten - arbeiten Sie mit!
Schreiben Sie uns Ihre Meinung!
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Extremismus
Die Herrschaft der Konformisten - Die Herrschaft der Konformisten - vom demokratischen Totalitarismusvon Alexander Schuller
Faschismus/Nationalismus - Faschismus
Der Begriff Faschismus kennzeichnet eine bestimmte politische Richtung des 20. Jahrhunderts:
1. Die Bewegung („movimento“) oder auch die Schwarzhemden Benito Mussolinis (1919-1922) und der „Stil“ des daran anschließenden politischen Regimes (1922-1943/45) in Italien als Faschismus im engeren Sinne (vor allem in den 1920er und 1930er Jahren auch „Fascismus“ genannt).
2. Nach einer Interpretation durch Faschismusforscher wie Ernst Nolte (seit 1963) schließt der Begriff neben den anderen antidemokratischen, antiliberalen und antikommunistischen Ideologien als Vergleichskategorie auch den deutschen Nationalsozialismus und verschiedene kleinere Bewegungen im Europa der Zwischenkriegszeit mit ein. Jedoch wird in diesem Zusammenhang etwa nicht ohne Weiteres vom „deutschen Faschismus“ gesprochen - „Faschismus“ dient hier allein als Begriff für eine bestimmte Art politischer Richtungen und Regime in der Zeit der Weltkriege (also zwischen 1918/19 und 1945).
3. Schon seit den frühen zwanziger Jahren wurde er von Sozialdemokraten und von Kommunisten weitgehend mit einem militanten Antikommunismus und dem sogenannten „Spätkapitalismus“ als extreme Ausprägung kapitalistischer Herrschaftsordnung gleichgesetzt.
4. In den sozialistischen Ländern des Ostblocks wurde er gleichbedeutend mit Nationalsozialismus verwendet. Der Begriff Nationalsozialismus wurde strikt vermieden, da das enthaltene Wort „Sozialismus“ eine Nähe zum herrschenden Regime suggeriert hätte.
Abgeleitet ist der Begriff Faschismus nach Aussagen der faschistischen Propaganda vom italienischen fascio beziehungsweise dem lateinischen Begriff fasces für Bund, Bündel.
Er geht zurück auf die fasces, Rutenbündel, die die antiken Liktoren als Symbol der Macht des Römischen Reiches dem römischen Machthaber (Konsul, Imperator, Statthalter) vorantrugen. Außerhalb Roms wurde die Machtdemonstration verstärkt, indem die Liktoren nicht nur die fasces, also die Rutenbündel, sondern zusätzlich ein darin eingewickeltes Beil mit sich führten. Ein solches Rutenbündel mit Beil wird deshalb auch als Liktorenbündel (italienisch littorio) bezeichnet. Dieses wurde auch zu einem offiziellen Zeichen der italienischen Bewegung. Der dadurch dokumentierte Machtanspruch zeigt sich auch in Monumentalbauten wie dem Siegesdenkmal Bozen. In der persönlichen Standarte Mussolinis ist es ebenfalls vertreten.
„Faschismus“ (italienisch fascismo) ist aber auch eine Ableitung zum italienischen Begriff fascio („Bund“) und hat damit ethymologisch auch eine katholisch-sozialistische Tradition - Ende des 19. Jahrhunderts formierten sich vor allem auf Sizilien soziale Protestbewegungen als fasci. Diese Konnotation des Begriffs dürfte bei der Namensgebung des italienischen Faschismus 1919 bestimmender gewesen sein als der römische Hintergrund, der später in der Selbstdarstellung aber fast ausschließlich betont wurde, um dem Faschismus historische Kontinuität beizulegen.
Inhaltsverzeichnis
Faschismus im engeren Sinn: Italien
Zunächst war „Faschismus“ nur die Bezeichnung der politischen Bewegung, die aus den von Benito Mussolini 1919 gegründeten Fasci Italiani di Combattimento („Italienische Kampfbünde“) hervorging und die 1922 die Macht in Italien eroberte.
Wesentliche Elemente des italienischen Faschismus
* Eine extrem nationalistische, populistische Herrschaftsform mit ausgeprägtem Führerkult.
* Nachdrückliche Ästhetisierung von Politik und die Betonung des voluntaristischen Zuges der Politik, also des Vorrangs des Willens vor der Ökonomie. Der Faschismus ist hier Erbe des Futurismus und seiner Theorien.
* Der exzessive Gebrauch von politischen Symbolen wie Fahnen, Marschkolonnen und Uniformen in rituellen Massenzeremonien.
* Ein an der Antike ausgerichteter Traditionalismus, der sich besonders im Kult der römischen Vergangenheit äußerte, zugleich aber auch eine revolutionär - dynamische Selbstdarstellung und entsprechende Politikansätze.
* Ein korporatives Wirtschaftsmodell mit nach Produktionszweigen gegliederter Organisation, mit einem das Parlament ersetzenden Plenarorgan („Kammer der Fasci und der Korporationen“, Camera dei Fasci e delle Corporazioni, seit 1938/39) und einem aus Partei- und Staatsfunktionen gemischten Organ, dem „Faschistischen Großrat“ (Gran Consiglio del Fascismo, seit 1922, seit 1928 Staatsorgan), an der Spitze.
* Die ideologische Verherrlichung von Gewalt in der Tradition von Georges Sorel.
* Das Streben, weite Teile der kroatischen Ostküste der Adria Italien einzuverleiben (Irredentismus).
* Parteienkritik, wie sie insbesondere der Soziologe Robert Michels betrieb, und Selbstverständnis als (während der Bewegungsphase 1919 bis 1922) Anti-Partei bzw. (danach) als Massenpartei eines neuartigen Typus.
Zwischen dem modernistisch-revolutionären und dem konservativ-traditionalistischen Flügel kam es immer wieder zu Spannungen. Mussolini lavierte lange zwischen den Positionen und hatte dabei vor allem in der Zeit zwischen 1921 und 1925 große Mühe, diese zentrifugalen Kräfte zusammenzuhalten. Gleichzeitig aber fungierte die gegensätzliche Selbstdarstellung nach außen auch zur Bindung verschiedener gesellschaftlicher Strömungen an den Faschismus.
Geschichte des italienischen Faschismus
Der Gründer des Faschismus, Benito Mussolini, kam aus der Sozialistischen Partei Italiens, in der er den linkssyndikalistischen Flügel vertrat. Mussolini war unter anderem Chefredakteur der Parteizeitung L'Avanti. Organisatorische Gestalt gewann der Faschismus in Italien 1919, als Mussolini die Fasci Italiani di Combattimento („Italienische Kampfbünde“) gründete. Im selben Jahr schuf der Schriftsteller und Fliegerheld des Ersten Weltkriegs Gabriele D'Annunzio mit seiner handstreichartigen Eroberung von Fiume (heute Rijeka) ein erstes „präfaschistisches“ System mit einer korporativen Ordnung, Massenzeremonien und den Faschismus vorwegnehmender Symbolik. Die fasci wuchsen vor allem 1921 und 1922 rasch zur größten Massenbewegung Italiens, und Mussolini wurde, als er 1922 beim „Marsch auf Rom“ mit einem Putsch drohte, von König Vittorio Emanuele III. zum Ministerpräsidenten ernannt. 1925 verbot er die sozialistische Partei und antifaschistische Organisationen und schuf mit seinem Führerkult – dem „mussolinismo“ – ein Modell für andere faschistische Diktaturen. Der Duce („Führer“) präsentierte sich als Mann des Volkes: Arbeiter, Vater, Sportler, Frauenheld, Soldat, mit Uniform und martialischem Auftreten. Der Großmachtanspruch des antiken römischen Weltreiches blieb leitende Idee des italienischen Faschismus und führte namentlich zum Überfall auf Äthiopien 1935. Ab 1938 verfolgte der Faschismus auch offiziell eine antisemitische Politik, und zwar, darauf weist die neueste Forschung hin, aus eigenem Antrieb, nicht auf deutschen Druck, wie lange angenommen worden ist.
1943 wurde Mussolini vom Großrat, dem faschistischen Exekutivorgan, abgesetzt. Diese Absetzung erfolgte systemkonform mit einfachem Mehrheitsbeschluss, da der Rat die höchste Instanz des faschistischen Staates war. Mussolini wurde inhaftiert. Die deutsche Waffen-SS befreite Mussolini in einer abenteuerlichen Aktion aus seinem Gefängnis auf dem Gran Sasso in den Abruzzen. Unter deutscher Vorherrschaft gründete Mussolini in Norditalien die Repubblica Sociale Italiana („Republik von Salò“), die allerdings bis zum Kriegsende kaum mehr als ein deutsches Marionettenregime war.
Unterschiede zum Nationalsozialismus
Lange Zeit vertrat die Forschung die Ansicht, im Gegensatz zum Nationalsozialismus sei der Faschismus nicht ursprünglich antisemitisch gewesen. Antisemitische Elemente habe er erst aufgenommen, als Mussolini das "Achsen"-Bündnis mit dem Deutschen Reich unter Adolf Hitler geschlossen habe; der Antisemitismus sei noch verstärkt worden, als Mussolini nach seinem Sturz seine unter deutscher Vorherrschaft stehende Repubblica Sociale Italiana gründete.
Neue Forschungserkenntnisse erweisen diese Ansicht zumindest als fragwürdig, wenn nicht als falsch. Im Faschismus waren seit 1919 von maßgeblichen Protagonisten immer wieder antisemitische Parolen und Gedanken geäußert worden, die allerdings erst 1938 - also anders als beim von Anfang an offen antisemitischen Nationalsozialismus - (durch Annäherung an die Regierung Hitler) offizielle Regimepolitik wurden. Dennoch trat der Antisemitismus nicht erst gegen Ende der dreißiger Jahre als neues Merkmal zum Faschismus hinzu, sondern war ihm von Anfang an inhärent gewesen und trat jetzt nach einem jahrzehntelangen Reifungsprozess in den Vordergrund.
Der Faschismus kultivierte wie der Nationalsozialismus ein rigides Führerprinzip, allerdings nicht in der radikalen Konsequenz wie in der deutschen Diktatur. Die Bezeichnung Duce ("Führer", ab Mitte der dreißiger Jahre stets in Großbuchstaben: DUCE) war ideologisch überhöht. Neben dem Duce gab es jedoch noch einen "Faschistischen Großrat" und den König, und Mussolini brauchte bedeutend länger als Hitler, um seinen unumschränkten Führungsanspruch durchzusetzen.
Überhaupt trug die faschistische Herrschaft in Italien deutlich mehr den Zug eines Herrschaftskompromisses mit den alten Eliten - der Monarchie, dem Militär, der Industrie und der Kirche - als in Deutschland, wo sich das nationalsozialistische Regime relativ schnell der meisten Bindungen an traditionelle Herrschaftsschichten entledigte.
Ein weiterer wichtiger Unterschied war der faschistische Etatismus, der sich deutlich vom völkischen und von der SS geprägten antietatistischen Nationalsozialismus abhob. Im Nationalsozialismus manifestierte sich nachdrücklich die Vorherrschaft der Partei gegenüber dem Staat, die schließlich zur völligen Auflösung des überlieferten Normen- und Institutionengefüges führte. Im Gegensatz dazu schuf der Faschismus in Italien zwar eine Reihe neuer Institutionen, tastete aber die bestehende Ordnung nicht oder kaum an (siehe dazu: Geschichte Südtirols.)
Es gab im Faschismus keine wie im Nationalsozialismus ausgearbeitete Rassenideologie. Wo das Wort "Rasse" (razza) überhaupt benutzt wurde, hatte es zumindest bis 1938 oft keine biologische Bedeutung, sondern wurde in dem auch in Deutschland früher gebräuchlichen Sinn von "rassig" als "edel" benutzt, ohne auf Abstammung abzuheben. Nach 1938 allerdings verbreiteten sich auch im faschistischen Diskurs biologische Auffassungen immer stärker.
Die faschistische "neue Ordnung" unterscheidet sich damit deutlich von dem vom Nationalsozialismus angestrebten Modell - während Hitler einen völkisch geordneten Rassestaat zu errichten versuchte, strebte Mussolinis Regime nach einem starken Staat unter Einbindung der alten Eliten und nach der Etablierung einer zwar skrupellosen, aber doch größtenteils traditionellen Macht- und Expansionspolitik.
Der modernistische Flügel des Faschismus unterstützte eine Kunstrichtung, die in Deutschland als entartete Kunst galt. Der Verfasser des futuristischen Manifests, Filippo Tommaso Marinetti kann als prominentestes Beispiel hierfür genannt werden.
Die Zahlen der politischen Opfer des italienischen Faschismus sind weitaus geringer als die des Nationalsozialismus. Im Faschismus wurden kaum Todesurteile gegen Regimegegner gefällt; dennoch ist nicht zu übersehen, dass auch das faschistische Regime Oppositionelle umbringen oder hinrichten ließ, mehrere Kriege (in Libyen, gegen Äthiopien, gegen Griechenland) durchführte und Albanien im Handstreich annektierte. Im Krieg gegen Äthiopien setzten italienische Truppen 1935/36 Giftgas gegen feindliche Soldaten ein und führten Massenerschießungen von Abessiniern nach deren Gefangennahme durch.
Faschistische Theoretiker und Vordenker des Faschismus
* Benito Mussolini (1883-1945) war 1919 der Begründer des Faschismus. Mussolini kam aus dem syndikalistischen Flügel der Sozialistischen Partei Italiens und war stark von Georges Sorel beeinflusst, weniger von - wie er anfangs behauptete - Vilfredo Pareto.
* Robert Michels (1876-1936) war deutscher Soziologe. Michels kam aus der SPD und wurde als Parteiensoziologe bedeutend. Er wechselte nach Italien, wandte sich dem Syndikalismus und später dem Faschismus zu. 1928 errichtete ihm Mussolini einen Lehrstuhl in Perugia, um die Theorie des Faschismus weiterzuentwickeln.
* Giovanni Gentile (1875-1944) war ein neoidealistischer Philosoph. Er vertrat eine "Aktualismus" genannte radikale philosophische Richtung, die die absolute Existenz der Dinge verneinte und die Theorie vertrat, sämtliche Erscheinungen würden erst im "reinen Akt" erzeugt. Gentile war 1922/23 faschistischer Erziehungsminister und setzte eine tradtionalistische Schulreform durch, geriet aber nach 1929 wegen seiner radikalen Positionen zunehmend ins Abseits.
* Sergio Panunzio (1886-1944) war ein Theoretiker des Syndikalismus. Er entwickelte nach 1922 einen wichtigen Teil der faschistischen Staatslehre, indem er das Verhältnis von Partei und Staat abzugrenzen versuchte. Panunzio lehrte an der einflussreichen Fakultät für politische Wissenschaft der Universität von Perugia.
* Der Jurist Alfredo Rocco (1875-1935) war ursprünglich einflussreicher Vordenker der nationalistischen Bewegung Italiens, die 1923 mit dem Faschismus fusionierte. Rocco wurde während des totalitären Umbaus des italienischen Staates ab 1925 zum Architekten des faschistischen Institutionengefüges. Unter anderem zeichnete er auch für die Verschärfung des Strafrechts verantwortlich.
* Enrico Corradini (1865-1931) war ebenfalls von Hause aus Nationalist. Er vertrat einen entschiedenen Expansionskurs Italiens, das als "proletarische Nation" gegen die reichen Nationen des Westens kämpfen müsse. Diese im Faschismus später sehr einflussreiche Denkfigur verband sich bei Corradini mit einer leidenschaftlichen Verehrung des antiken Rom.
* Julius Evola (1898-1974) war Kulturphilosoph und entstammte einer katholisch-traditionellen Familie in Rom. Später entwickelte er den an der Antike ausgerichteten heidnisch-rassistischen Traditionalismus. Evola repräsentierte einen reaktionären Teil des Faschismus, der immer wieder in Gegensatz zum modernistischen Flügel geriet, welchen Evola als Entartung des Faschismus kritisierte. Evolas extreme Ansichten blieben aber im Faschismus stets eine Minderheitenposition.
Faschismus im weiteren Sinn
Ernst Nolte und die Folgen
1963 gab Ernst Nolte mit seinem Werk Der Faschismus in seiner Epoche der Geschichtswissenschaft neue Impulse. Nolte verwendete den Begriff "Faschismus" zum ersten Mal als Epochenbegriff und kennzeichnete damit eine Gruppe politischer Bewegungen im Europa zwischen den Weltkriegen. Nolte definierte Faschismus als "Antimarxismus, der den Gegner durch die Ausbildung einer radikal entgegengesetzten und doch benachbarten Ideologie und die Anwendung von nahezu identischen und doch charakteristisch umgeprägten Methoden zu vernichten trachtet, stets aber im undurchbrechbaren Rahmen nationaler Selbstbehauptung und Autonomie". Nolte fasst damit nicht nur den deutschen Nationalsozialismus und den italienischen Faschismus Mussolinis, sondern auch die Action française, eine rechtsradikale französische Bewegung zusammen. Damit war er der erste bürgerliche Historiker, der einen umfassenderen Faschismusbegriff benutzte. Faschismus ist für Nolte Kennzeichen der Epoche von 1917 bis 1945: Allein in dieser Zeit wurde die Notwendigkeit gesehen, der Bedrohung durch die Sowjetunion in ihrem Anspruch auf Weltrevolution mit faschistischen Mitteln zu begegnen.
Die Analyse des italienischen Faschismus wurde im Gefolge von Noltes Thesen von manchen Theoretikern als Prototyp auch auf andere nationalistische Diktaturen in Europa und Lateinamerika angewandt. Die bürgerliche Totalitarismustheorie setzt faschistische Systeme als Reaktion auf sozialistische und kommunistische Kräfte und tendiert teilweise dazu, diese für eine faschistische Entwicklung verantwortlich zu machen. So wird bisweilen (auch im Spätwerk Ernst Noltes) die Entstehung des Nationalsozialismus mit Reaktion auf den Kommunismus nicht nur begründet ("kausaler Nexus"), sondern auch verstehend erklärt ("rationaler Kern des Nationalsozialismus"). Ähnlich, wenngleich auch ohne die erwähnte Schuldzuweisung, argumentieren auch sich linke nennende Faschismustheoretiker.
Bemerkung zum Folgenden: Nach den umfassenden Theoriedebatten der 1970er und 1980er Jahre hat sich in der bürgerlichen Geschichtswissenschaft heute mehrheitlich die Meinung durchgesetzt, unter "Faschismus" sei sinnvoll nur das europäische politische Phänomen der Zeit zwischen 1917 und 1945 zu verstehen. "Fascismus" ohne Vergleichsobjekt (die "singularisierende" Betrachtung) wird in der bürgerlichen Wissenschaft inzwischen wieder vor allem für die italienische Ausprägung dieses Phänomens verwendet. Der sehr weite Gebrauch des Begriffs "Faschismus" - wie er im Folgenden vor allem bei marxistischen Theoretikern vorgestellt wird, zumal für Phänomene der Zeit nach 1945 - ist in der bürgerlichen Geschichtswissenschaft nicht mehr verbreitet.
Im 20. Jahrhundert beschreibt der Faschismus eine Reihe politischer Strömungen und Systeme autoritär-korporativer Herrschaft. Die Definitionen dafür sind wechselnd:
Elemente des Faschismus
* Das Führerprinzip: Nach diesem Prinzip wird eine einzige Ideologie als verbindlich erklärt, die das gesellschaftliche Leben in allen Bereichen durchdringen soll. Sowohl Staat wie Verwaltung wurden weltanschaulich und dem Führerprinzip gemäß organisiert und dominiert. Ebenso gestaltete man in den Betrieben die Beziehung Arbeitgeber – Arbeiter um, in das Verhältnis Betriebsführer – Gefolgschaft.
* Nationalismus: Bereits das 19. Jahrhundert war von einer globalen Renaissance des Nationalen durchdrungen, die im 20. Jahrhundert in vielfältigen und extremen Nationalismen gipfelte.
* Antikommunismus: Besonders die Revolution in Russland und die Furcht vor ihrer weiteren Ausbreitung nach Europa machten sich faschistische Führer zu Nutze, um mit Liberalen und Konservativen Bündnisse zu schließen.
* Demokratiefeindlichkeit: Im Gedanken der Demokratie, Freiheit und Pluralismus und der Trennung zwischen Staat, Ökonomie und Privatem sah der Faschismus seine Hauptbedrohung.
* Gewaltsames Machtstreben: Häufige, oftmals misslungene Putsche faschistischer Militärs kennzeichnen den jeweiligen Weg zur Macht.
* Zentrale Bedeutung des Geheimdienstes, der bewaffnet ist und einen "Maßnahmenstaat" in und neben dem regulären Staat aufzubauen tendiert, Geheimpolizei.
* Militarismus: Das Erscheinungsbild des Faschismus wurde durch militärische Massenaufmärsche und Großkundgebungen bestimmt.
* Eine ideologisch geprägte Weltanschauung: Faschismus tritt mit seinen Blut- und Weiheritualen, seiner mystisch-irrationalen Weltanschauung als antiaufklärerisches Programm auf.
* Das Verständnis des Volkes als Masse: Seit Mussolinis Konzept des "stato totalitario" durchdringt der faschistische Anspruch alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens bis ins Privatleben. So wurde die Familie als Kameradschaftsverband aufgefasst, die mit Kindern zum Wachstum der Volksgemeinschaft beizutragen hatte.
* Antisemitismus und Rassismus: Dabei trat der Terror des deutschen Nationalsozialismus gegen ganze Teile der Bevölkerung deutlicher als in anderen Ländern hervor.
* Sozialdarwinismus, das heißt die Vorstellung von der "Auslese der Besten" und der Herrschaft der Tüchtigen.
* Superiorismus, d.h. eine generelle Vorstellung von Überlegenheit von Menschen einer Gruppe, einer Nation, Kultur oder Rasse gegenüber einer anderen. Dies steht im Unterschied zu anderen Ideologien, die die Überlegenheit eines Systems (politisch, sozial) propagieren. Superiorismus reflekiert sich auch im Führerprinzip, der Überzeugung, dass eine bestimmte Person bessere Entscheidungen treffen kann als andere, oder ein Kollektiv.
* Autoritäre Machtstrukturen (im Sinne eines politischen Systems, das durch Einschüchterung usw. keine politische Opposition zuläßt), nicht unbedingt aber ein totalitäres System (im Sinne eines Systems, das alle Lebensbereiche zu erfassen versucht und dem einzelnen möglichst wenig Freiräume lassen möchte). Totalitarismus wird für Deutschland und etwas eingeschränkt für Italien angenommen, nicht jedoch z.B. für das austro-faschistische Österreich oder für das späte franquistische Spanien, wenngleich es sich bei diesen fraglos um autoritäre Systeme handelte.
* Schließlich in einigen Ländern auf der einen Seite eine reaktionäre Tendenz zur Monarchie und zum Klerikalismus, auf der anderen Seite durch eine mit religiösen Elementen durchsetzte Fortschritts- und Technikgläubigkeit. (Tausendjähriges Reich etc.)
Diese Charakteristika werden verkürzt im Drei-Säulen-Modell zusammengefasst, in dem Faschismus als Nationalismus, Militarismus und als Chauvinismus definiert wird.
Faschistoide Tendenzen: Als "faschistoid" wird eine Haltung bezeichnet, die dem Faschismus mehr oder weniger ähnlich, verwandt sei. Sie ist damit nicht gleichzusetzen mit "faschistisch" oder "nationalsozialistisch", wird aber verdächtigt, dorthin zu neigen. Faschistoid können auch einzelne Bestandteile eines auf einer Ideologie hinzielendes oder basierendes System sein.
Deutschland
In Deutschland tritt der Nationalsozialismus zunächst als eine Spielart des italienischen Faschismus in Erscheinung: Finanziert wurde der deutsche Faschismus von den Großkonzernen der deutschen Industrie; Angefangen von den uniformierten Kampfverbänden der Sturmabteilung (SA) über die Straßenschlachten bis in das nationalistische Sprachgut ("Führer"). Hitlers Putsch 1923 misslingt.
Antisemitismus, Antikommunismus, Rassismus und Blut-und-Boden-Mythologie werden im Nationalsozialismus Grundlage der Ausrottung und des Feldzuges gegen ideologisch als minderwertig eingestufte Menschen und Menschengruppen.
In gewisser Weise hat das "italienische Modell" dem deutschen Nationalsozialismus geholfen. Mit Italia docet resümierte Schieder die Haltung, die der Faschismus in rechten Kreisen in Deutschland hervorgerufen hatte. Eine Monarchie mit starkem Diktator, der das italienische Volk zu Arbeit und Ordnung anhält, mit Kirchenkonkordat, Antikommunismus und expansiver Außenpolitik, so erschien manchen der Faschismus, und an so etwas Ähnliches dürften diejenigen Nichtnationalsozialisten gedacht haben (etwa Franz von Papen), die Hitlers "Machtergreifung" unterstützten; so auch haben ihn etliche Gegner eingeschätzt und eine Wiederherstellung der Monarchie von ihm befürchtet (z.B. Ferdinand Tönnies).
Frankreich
In Frankreich treten faschistisch orientierte Gruppen auf; die bedeutendste war die Action française mit Charles Maurras. Dennoch entwickelte sich der Faschismus nicht zu einer Massenbewegung. Mit der Besetzung Frankreichs durch das nationalsozialistische Deutschland scheiterte die faschistische Bewegung an eigenen Widersprüchen. Auch die Vernichtungspolitik gegenüber den Juden wurde von vielen Franzosen missbilligt oder boykottiert, aber von den meisten zumindest geduldet.
Griechenland
In Griechenland herrschte von 1936 bis 1941 die vom italienischen Faschismus und vom deutschen Nationalsozialismus beeinflusste Metaxas-Diktatur.
Großbritannien
In Großbritannien gründete Oswald Mosley 1932 die "British Union of Fascists" (BUF), die das Übermenschentum und die Weltbedeutung Großbritanniens hervorhob, welche aber mit dem Weltkrieg endete.
Kroatien
Nach dem Überfall Deutschlands auf das Königreich Jugoslawien marschierte am 10. April 1941 die deutsche Wehrmacht in Zagreb ein. Auf deutschen Druck und mit deutscher Unterstützung rief die Ustaša den Unabhängigen Staat Kroatien aus und errichetete eine faschistischen Diktatur unter Ante Pavelić, die Serben, Juden, Zigeuner und politische Gegner systematisch verfolgte.
Österreich
In Österreich gab es nach dem 1. Weltkrieg eine Reihe faschistischer Gruppierungen; zum Beispiel die Heimwehr, die zunächst der Christlichsozialen Partei nahestand und schließlich in der "Vaterländischen Front" aufging. Deren Führer war Engelbert Dollfuß. Dieser errichtete einen Ständestaat, der mangels einer effektiven Massenbewegung und eines wirklich charismatischen Führers nicht alle Voraussetzungen für einen "echten" Faschismus im Sinne vor allem des mussolinischen Italien voll erfüllte, aber mit dem Wort "Nachahmungsfaschismus" bezeichnet werden kann. Österreichische Nationalsozialisten, die den Anschluss an das Dritte Reich wollten, ermordeten Dollfuß.
Portugal
In Portugal kam 1926 eine Militärjunta unter General Carmona durch einen Putsch an die Macht. Mehr als Spanien bemühte sich auch Portugal, besonders ab 1932 unter Carmonas Nachfolger Salazar um eine Distanzierung vom italienischen Faschismus und vom deutschen Nationalsozialismus. 1933 baute Salazar seine Macht durch eine neue Verfassung und die Abschaffung des Parlamentarismus aus. Portugal verbündete sich im Zweiten Weltkrieg mit Spanien zum Bloco Ibérico. Die Eigenbezeichnung der portugiesischen Autokratie war Estado Novo. Die Junta wurde am 25. April 1974 durch die Nelkenrevolution gestürzt.
Rumänien
In Rumänien kommt nach dem 1. Weltkrieg mit der "Legion des Erzengels Michael" ("Eiserne Garde") unter Corneliu Zelea Codreanu in den 30er Jahren eine faschistische Bewegung auf, die sich als weltanschauliche Bewegung, religiöse Kampfgemeinschaft, mit starken Kräften des Führerkultes, Militarismus und Antisemitismus herausbildet und von dem Diktator Marschall Ion Antonescu fortgeführt wurde.
Schweiz
In der Schweiz formierten sich vor allem nach 1933 zahllose Gruppen mit meist denselben Mitgliedern. Sie werden unter dem Begriff Frontisten zusammengefasst. Nicht nur sie, die oft belächelt wurden, wollten während des Zweiten Weltkriegs den Anschluss ans Deutsche Reich; berüchtigt ist auch die Eingabe der 200 - ein Schreiben von 200 Wirtschaftsvertretern an den Bundesrat, das die Vereinigung mit Deutschland forderte. Jedoch verhinderte das starke Engagement anderer Kräfte, welche insbesondere durch General Guisan repräsentiert wurden, dass die Schweiz je in die Nähe kam, ein Teil des "Dritten Reiches" zu werden.
Skandinavien
In den skandinavischen Ländern Dänemark, Schweden und Norwegen kamen mit der "Schwedischen Nationalsozialistischen Partei", der "Dänischen Nationalsozialistischen Arbeiterpartei" und der "Norwegischen Nationalen Sammlung" faschistische Bewegungen auf, welche die nordische Herrenmenschenideologie zum Programm machten. Eine Massenbasis besaßen die faschistischen Organisationen jedoch nicht. Mit der deutschen Besetzung gewannen die Faschisten in Dänemark und Norwegen Einfluss. Das NS-Regime rekrutierte aus diesen Bewegungen bereitwillige Partner. Zur Metapher ("Quisling") der willfährigen Nazi-Kollaborateure wurde dabei die Gestalt des norwegischen Führers Vidkun Quisling.
Spanien
In Spanien übernahm 1939 General Franco durch den Bürgerkrieg die Macht gegen eine mit knapper Mehrheit gewählte legale Linksregierung. Im Bürgerkrieg waren die Putschisten von der Hitler-Regierung Deutschlands militärisch unterstützt worden ("Legion Condor"). Die Staatspartei "Falange Española Tradicionalista y de las JONS" wies mit der vormaligen Falange, später in Zusammenschluss mit den JONS (Juntas de Ofensiva Nacional-Sindicalista) einen Flügel auf, welcher ein am Vorbild des italienischen Faschismus ausgerichtetes Programm aufwies. Franco unterstützte im Zweiten Weltkrieg Deutschland (45.000 Soldaten (die "Blaue Division") zur Unterstützung Hitlers an der Ostfront bei Stalingrad, Pawlowsk und Nikolskoje), trat jedoch nicht offiziell in den Krieg ein. Die katholische Kirche behielt starken Einfluss und baute ihn im Laufe der Jahre durch die fundamentalistische Laienbruderschaft Opus Dei weiter aus, was weitgehend auf Kosten des Einflusses der faschistischen Falange geschah. Die franquistische Diktatur, die vor allem in ihren späten Jahren mit der Bezeichnung "konservativ-autoritär" treffender umschrieben ist, blieb bis zu Francos Tod 1975 bestehen.
Ungarn
In Ungarn existierten Gruppierungen wie in Österreich, die sich am Vorbild der SA und SS orientierten, zum Beispiel die Pfeilkreuzler (auch "Hungaristen" genannt). Ihr Führer Ferenc Szálasi glaubte an ein "Karpato-danubisches" Vaterland. Die Pfeilkreuzler beriefen sich auf heidnische Traditionen der Ungarn und waren rabiat antisemitisch. Gleichzeitig standen sie im Ungarn unter Reichsverweser Admiral Miklós Horthy (1920-1944), das hauptsächlich autoritär, klerikal und aristokratisch geprägt war, eher am politischen Rand. Erst nach Horthys von der deutschen Besatzungsmacht erzwungenen Abdankung am 15. Oktober 1944 konnte Szálasi die Macht im Staat übernehmen und sich zum "Volksführer" ernennen. Die Pfeilkreuzler errichteten daraufhin eine Tyrannei, die die jüdischen Ungarn der SS auslieferte, aber nur wenige Monate existierte und hauptsächlich auf Budapest beschränkt blieb.
Vereinigte Staaten von Amerika
In den 1920er und 1930er Jahren gab es in den USA, nicht zuletzt unter dem Eindruck der Weltwirtschaftskrise 1929 mit bis zu 15 Millionen Arbeitslosen, einige Politiker, die als „faschistoid“ gelten können, wobei dies damals wie heute von Fall zu Fall umstritten war oder ist.
Huey Long war Mitglied der Demokratischen Partei und von 1928 bis 1932 Gouverneur von Louisiana und anschließend bis zu seiner Ermordung 1935 Senator. 1935 hatte er noch begonnen, den Präsidenten der Demokratischen Partei Roosevelt für die nächste Präsidentschaftswahl 1936 herauszufordern. Dies kam durch seine Ermordung zu einem abrupten Ende. Für seine Gegner war er ein Populist mit diktatorischen Neigungen, der je nachdem als potentieller faschistischer oder kommunistischer Diktator eingeschätzt wurde.
Father Charles Edward Coughlin (1891 bis 1979) war ein katholischer Priester, der in den 30er Jahren das neue Massenmedium Radio für sozialkritische Ansprachen nutzte und bis zu 40 Millionen Zuhörer erreichte. Zunächst unterstützte er noch Roosevelt und dessen New Deal, fand sich von diesem aber dann nicht gebührend gewürdigt und begann sich mehr und mehr nach rechts zu radikalisieren, agitierte gegen Juden, Bankiers, Kapitalisten und Kommunisten. Er unterstützte offen Hitler und die Nationalsozialisten. 1936 gründete er das antisemitische Blatt „Social Justice“ (Soziale Gerechtigkeit). 1942, Deutschland hatte inzwischen den USA den Krieg erklärt, erteilten ihm seine Vorgesetzten in der katholischen Kirche, auch aufgrund massiven Drucks durch Roosevelt, Rede- und Schreibverbot. Coughlin zog sich daraufhin in seine Gemeinde nach Detroit und aus dem politischen Leben zurück. Nach seiner Pensionierung 1966 schrieb er Pamphlete gegen den Kommunismus und das Zweite Vatikanische Konzil, erreichte jedoch kein größeres Publikum mehr.
Japan
Die japanische Spielart des Faschismus war der japanische Imperialismus in der Anfangsperiode der Shōwa-Zeit. 1937 griff Japan China an, besetzte den Westen des Landes sowie Korea (Zweiter Japanisch-Chinesischer Krieg). Dabei kam es zu medizinischen Versuchen an Kriegsgefangenen.
Faschismus und mangelnde politische Stabilität
Allgemein kann man sagen, dass es faschistische Organisationen in solchen Staaten schwer hatten, die schon demokratisch gefestigt waren beziehungsweise in denen das Parlament genügend Einfluss besaß (zum Beispiel Skandinavien, Frankreich, England). In anderen Ländern jedoch, in denen sich viele Menschen nach "vordemokratischen", monarchistischen oder diktatorischen Staatsformen und nach einem "starken Mann" sehnten (zum Beispiel Italien, Deutschland, Nationen in Osteuropa), hatten die Faschisten leichteres Spiel.
Nach 1945
Chile
In Chile stürzte 1973 General Augusto Pinochet mit Unterstützung der USA ebenfalls durch einen Putsch die demokratisch-sozialistische Regierung Salvador Allendes. Das Regime Pinochets überzog Chile mit Terror und Mord um sich an der Macht zu halten.
Unter Historikern ist jedoch umstritten inwieweit das Pinochet-Regime als faschistisch bezeichnet werden kann.
Griechenland
Nach 1945 kam es zu einem faschistoiden Regime durch einen "Putsch der Obristen" 1967 wiederum in Griechenland mit einer bis 1974 währenden Militärjunta an die Macht. In Griechenland gab es eine starke kommunistische Bewegung, nicht zuletzt, weil Stalin den Balkan machtpolitisch und metaphorisch als seinen Hinterhof betrachtete. Die Obristen hielten sich mit brutaler Gewalt an der Macht.
Im Jahr 2004 formulierte Matthew Lyons die folgende Faschismusdefinition:
„Faschismus ist eine Form rechtsextremer Ideologie, die die Nation oder Rasse als organische Gemeinschaft, die alle anderen Loyalitäten übersteigt, verherrlicht. Er betont einen Mythos von nationaler oder rassischer Wiedergeburt nach einer Periode des Niedergangs und Zerfalls. Zu diesem Zweck ruft Faschismus nach einer `spirituellen Revolution´ gegen Zeichen des moralischen Niedergangs wie Individualismus und Materialismus und zielt darauf, die organische Gemeinschaft von `andersartigen´ Kräften und Gruppen, die bedrohen, zu reinigen. Faschismus tendiert dazu, Männlichkeit, Jugend, mystische Einheit und die regenerative Kraft von Gewalt zu verherrlichen. Oft – aber nicht immer – unterstützt er Lehren rassischer Überlegenheit, ethnische Verfolgung, imperialistische Ausdehnung und Völkermord. Faschismus kann zeitgleich eine Form von Internationalismus annehmen, die entweder auf rassischer oder ideologischer Solidarität über nationale Grenzen hinweg beruht. Normalerweise verschreibt sich Faschismus offener männlicher Vorherrschaft, obwohl er manchmal auch weibliche Solidarität und neue Möglichkeiten für Frauen einer privilegierten Nation oder Rasse unterstützen kann.“ (Zitiert nach publiceye.org vom 12. Januar 2004)
Kommunismus/Stalinismus - Kommunismus
Kommunismus (lat. communis = "gemeinsam") ist:
Besonders seit dem und insbesondere im 19. Jahrhundert Vorstellungen über ein herrschaftsfreies Zusammenleben gleicher Menschen.
Nach Karl Marx und Friedrich Engels die Utopie der dem Sozialistischen Staat (=Diktatur des Proletariats) folgenden freien Gesellschaft (nach dem "Absterben des Staates", wie Friedrich Engels formulierte), in dem alle Produktionsmittel und Güter das gemeinsame Eigentum aller Bürger und alle sozialen Gegensätze aufgehoben sind (Dies könne nur weltweit geschehen).
Wird der Begriff, auf jene Staaten angewandt, die sich im 20. Jahrhundert, in Folge der Oktoberrevolution 1917, in Russland und der darauf entstandenen UdSSR, oder auch in Folge anderer kommunistisch ausgerichteter Revolutionen, z.B. auch die Volksrepublik China, etabliert hatten.
Diese oft als "Volksdemokratien" bzw. "Volksrepubliken" bezeichneten Staaten wurden/werden zumeist von einer Kommunistischen Partei als allein herrschender Staatspartei - im westlichen Demokratieverständnis diktatorisch - regiert. Die meisten bezogen/beziehen sich auf den Marxismus-Leninismus und werden als kommunistische Staaten bezeichnet.
Inhaltlich angemessener werden diese politischen Systeme oft auch als "real existierender Sozialismus" bezeichnet, da sie sich in ihrem Selbstverständnis in einer (sozialistischen) Übergangsphase zum Kommunismus befanden/befinden.
Der ideologische Urheber Lenin selbst bezeichnete die Diktatur des Proletariats, als eine erste, niedere Stufe des Kommunismus, wofür sich aber die Bezeichnung Sozialismus durchgesetzt hat. Obwohl auch nach marxistischer Definition jeder Sozialismus zum Kommunismus und jeder Kapitalismus zum Imperialismus führt.
Der "Kommunismus" steht für jene sozialen Bewegungen, politische Strömungen und Parteien, die sich auf die kommunistischen Ideen oder einen der kommunistischen Staaten beziehen. Stalinismus Der Name von Lenins Nachfolger Josef Wissarionowitsch Dschugaschwili, später Josef W. Stalin (1879 - 1953) bezeichnet eine ganze historische Periode der sowjetischen Geschichte. Seine auf den Theorien Lenins fußende Lehre von den Möglichkeiten des "Sozialismus in einem Land" (nämlich zunächst nur in der Sowjetunion) verknüpft mit den Machtmöglichkeiten einer internationalen kommunistischen Organisation ('Kommunistische Internationale' (Komintern)) richtete die Vorstellungen und das Handeln aller in ihr organisierter kommunistischer Parteien, auch der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), auf die Interessen der Sowjetunion als zentrale Führerin des internationalen Kommunismus aus.
Stalin setzte sich mit seinen rein machtpolitisch motivierten Vorstellungen in scharfen Gegensatz zu Leo Trotzki, den er wie andere tatsächliche oder vermeintliche Gegner im Verlauf innerparteilicher Machtkämpfe ausschaltete und 1940 im mexikanischen Asyl ermorden ließ. Neben den "Säuberungen" in Partei, Bevölkerung und Armee sowie der Ermordung vermeintlicher politischer Gegner kosteten die Zwangsvergesellschaftung der Landwirtschaft und der rücksichtslose Aufbau der Schwerindustrie viele Millionen Menschenleben.
Das mit unumschränkter Macht erzwungene Festhalten an seiner als marxistisch-leninistisch bezeichneten Lehre führte zum völligen Stillstand in der Entwicklung der politischen Theorie des Marxismus-Leninismus/ oder wissenschaftlicher Kommunismus in der Sowjetunion und in den von ihr beherrschten Ländern. Dieser "Marxismus-Leninismus" diente später in den Staaten des "realen Sozialismus" nur noch als Sprachhülse, mit der eine kleine Gruppe von Parteifunktionären versuchte, ihre gesellschaftliche Macht zu rechtfertigen.
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Jede Art von Diktatur, totalitärer oder menschenverachtender Gesellschaftsform ist zum scheitern verurteilt. Im Namen der kommunistischen Ideologie, des Faschismus und Nationalsozialismus wurden im vergangenen Jahrhundert die größten Verbrechen der Menschheit begangen. Diese Internetseiten sind den Opfern des MfS der DDR-Diktatur gewidmet. An die Geschichte des Kommunismus weltweit möchten wir an dieser Stelle erinnern. Die berüchtigsten und blutigsten Verbrecher und Diktatoren neben Hitler waren Lenin, Stalin, Mao-Tse Tung, Pol Pot. Im Namen des Kommunismus kamen mehr Menschen zu Tode als in den furchtbaren Schrecken des von den Nationalsozialisten entfesselten zweiten Weltkriegs. Seriöse Schätzungen gehen von 60 bis 100 Millionen Menschenopfern aus.
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